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Die Auswirkungen der �nderung oder Aufhebung eines verbindlichen Pr�zedenzfalls

Die Auswirkungen der �nderung oder Aufhebung eines verbindlichen Pr�zedenzfalls in Franklin, TN

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Diese Arbeit ist das Ergebnis einer Monographie, die im Rahmen des Postgraduiertenkurses für Zivilprozessrecht an der Bundesuniversität Campina Grande vorgelegt wurde, um die Anforderungen für die Erlangung des Titels eines Spezialisten zu erfüllen. Die Arbeit zielt darauf ab, das Institut des verbindlichen Präzedenzfalls zu analysieren, das durch die Verfassungsänderung 45/2004 in das brasilianische Recht eingeführt und durch das Gesetz 11.417/2006 sowie durch die STF-Beschlüsse 381 vom 29. Oktober 2008 und 388 vom 5. Dezember 2008 geregelt wurde. Im Laufe der Studie wird der Unterschied zwischen einem verbindlichen Präzedenzfall, der sich mit verfassungsrechtlichen Fragen befasst, und einem verbindlichen Präzedenzfall, der sich mit infra-verfassungsrechtlichen Fragen befasst, sowie die unterschiedliche Behandlung je nach der auszulegenden Vorschrift (verfassungsrechtliche oder infra-verfassungsrechtliche Vorschrift) erörtert werden. Die Untersuchung wurde dadurch erschwert, dass der Gesetzgeber die Materie geregelt hat, ohne den Umfang der Überprüfung oder der Aufhebung von verbindlichen Präzedenzfällen für die Rechtskraft zu definieren. Das Hauptziel der Studie besteht darin, herauszufinden, wie sich rechtskräftige Urteile angesichts von Änderungen der verbindlichen Präzedenzfälle verhalten.
Diese Arbeit ist das Ergebnis einer Monographie, die im Rahmen des Postgraduiertenkurses für Zivilprozessrecht an der Bundesuniversität Campina Grande vorgelegt wurde, um die Anforderungen für die Erlangung des Titels eines Spezialisten zu erfüllen. Die Arbeit zielt darauf ab, das Institut des verbindlichen Präzedenzfalls zu analysieren, das durch die Verfassungsänderung 45/2004 in das brasilianische Recht eingeführt und durch das Gesetz 11.417/2006 sowie durch die STF-Beschlüsse 381 vom 29. Oktober 2008 und 388 vom 5. Dezember 2008 geregelt wurde. Im Laufe der Studie wird der Unterschied zwischen einem verbindlichen Präzedenzfall, der sich mit verfassungsrechtlichen Fragen befasst, und einem verbindlichen Präzedenzfall, der sich mit infra-verfassungsrechtlichen Fragen befasst, sowie die unterschiedliche Behandlung je nach der auszulegenden Vorschrift (verfassungsrechtliche oder infra-verfassungsrechtliche Vorschrift) erörtert werden. Die Untersuchung wurde dadurch erschwert, dass der Gesetzgeber die Materie geregelt hat, ohne den Umfang der Überprüfung oder der Aufhebung von verbindlichen Präzedenzfällen für die Rechtskraft zu definieren. Das Hauptziel der Studie besteht darin, herauszufinden, wie sich rechtskräftige Urteile angesichts von Änderungen der verbindlichen Präzedenzfälle verhalten.

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