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Musterfeststellungsverfahren von Verbraucherverbanden im Zusammenspiel mit europaischen und deutschen Grundprinzipien des Prozessrechts

Musterfeststellungsverfahren von Verbraucherverbanden im Zusammenspiel mit europaischen und deutschen Grundprinzipien des Prozessrechts in Franklin, TN

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Nach dem Bekanntwerden des sog. Abgasskandals im Jahr 2015 und der darauffolgenden Klageflut von Verbraucherinnen und Verbrauchern, welche die gesamte deutsche Justiz bis heute beschaftigt, entschied sich der Gesetzgeber einen kollektiven Rechtsbehelf in Verbraucherangelegenheiten einzufuhren. Die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage wurde im Jahr 2018 in das sechste Buch der Zivilprozessordnung eingefugt. Wahrenddessen blieb auch die Europaische Kommission nicht untatig und trat mit einem New Deal for Consumers auf den Plan. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund, ob sich Massenschadensereignisse durch die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage besser handhaben lassen und ob das neue Klageinstrument bereits jetzt den Anforderungen des europaischen Gesetzgebers genugt. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob sich die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage mit den Verfahrensgrundsatzen der deutschen Zivilprozessordnung in Einklang bringen lasst.
Nach dem Bekanntwerden des sog. Abgasskandals im Jahr 2015 und der darauffolgenden Klageflut von Verbraucherinnen und Verbrauchern, welche die gesamte deutsche Justiz bis heute beschaftigt, entschied sich der Gesetzgeber einen kollektiven Rechtsbehelf in Verbraucherangelegenheiten einzufuhren. Die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage wurde im Jahr 2018 in das sechste Buch der Zivilprozessordnung eingefugt. Wahrenddessen blieb auch die Europaische Kommission nicht untatig und trat mit einem New Deal for Consumers auf den Plan. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund, ob sich Massenschadensereignisse durch die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage besser handhaben lassen und ob das neue Klageinstrument bereits jetzt den Anforderungen des europaischen Gesetzgebers genugt. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob sich die zivilprozessuale Musterfeststellungsklage mit den Verfahrensgrundsatzen der deutschen Zivilprozessordnung in Einklang bringen lasst.

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