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Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung: Eine Untersuchung zum deutschen und turkischen Recht

Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung: Eine Untersuchung zum deutschen und turkischen Recht in Franklin, TN

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Ein effektiver vorlaufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitatsmerkmal fur die hohe rechtstaatliche Qualitat verwaltungsgerichtlicher Streitbewaltigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorlaufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genugen. Wahrend in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Turkei nicht. Moglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Losungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des turkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewurdigt. Schliealich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.
Ein effektiver vorlaufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitatsmerkmal fur die hohe rechtstaatliche Qualitat verwaltungsgerichtlicher Streitbewaltigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorlaufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genugen. Wahrend in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Turkei nicht. Moglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Losungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des turkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewurdigt. Schliealich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.

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